Schwulenrechte in Israel

 

Schwule in der israelischen Gesellschaft

 

Schwule und Lesben spielen in Bereichen wie Fernsehen, Kultur, Medien, Filmindustrie und Theater eine führende Rolle. Im Jahr 1998 gewann Israel den Schlagerwettbewerb Eurovision mit dem transsexuellen Popstar Dana International, einer wahren Ikone der israelischen Schwulengemeinde.

 

2002 wurde Prof. Uzi Even als erster offen schwuler Abgeordneter in das israelische Parlament, die Knesset, gewählt. In Tel Aviv, Jerusalem und Givatayim sind eine beträchtliche Anzahl von Schwulen in den Stadtrat gewählt worden. Zahlreiche offen schwule Diplomaten vertreten Israel auf der ganzen Welt, wobei ihre Partner und Kinder voll vom

Außenministerium anerkannt werden.

 

1998 wurde in Tel Aviv, das aufgrund seiner Offenheit auch gegenüber Homosexuellen als Schwulenhauptstadt des Nahen Ostens gilt, die erste Schwulenparade gefeiert. Seit 2002 werden auch in den Straßen Jerusalems und anderer israelischer Städte Schwulenparaden abgehalten.

Als Israel 1948 seine Unabhängigkeit erklärte, erbet der neue Staat das britische Rechtssystem, dessen Strafgesetzbuch sexuelle Beziehungen zwischen Menschen gleichen Geschlechts als strafbares Verbrechen behandelte.

 

Bereits 1950 wies Israels Generalanwalt Dr. Chaim Cohen die Generalstaatsanwaltschaft an, niemanden mehr wegen dieses ‚Verbrechens’ zu belangen. Nachdem Dr. Cohen Richter am Obersten Gerichtshof geworden war, bekräftigte er seine Haltung, dass dieser Straftatbestand obsolet sei.

 

Ein substantieller Wandel vollzog sich 1988, als das israelische Parlament – die Knesset – die entsprechende Rechtsverordnung aus dem Strafgesetzbuch strich. Seitdem durchläuft Israel einen steten und ununterbrochenen.

Gleiche Rechte

Gesetz zur Gleichstellung im Arbeitsleben 1992

Das Gesetz zur Gleichstellung im Arbeitsleben, das 1992 erlassen wurde, verbietet ausdrücklich die Diskriminierung am Arbeitsplatz aufgrund der sexuellen Orientierung des Arbeitnehmers. Später wurden noch ergänzende Gesetze von der Knesset verabschiedet, wie etwa das Verbot der Aussonderung von Schwulen am Eingang zu öffentlichen Orten, einschließlich von Erholungs- und Vergnügungsstätten.

 

Homosexuelle Paare sind in Steuerfragen anderen Paaren völlig gleichgestellt und verfügen über dieselben Rechte, Privilegien und Pflichten.

Seit 1993 sind in der israelischen Armee alle Arten von Diskriminierung von Soldaten und Offizieren wegen ihrer sexuellen Orientierung verboten. Alle militärischen Verordnungen, die den Wehrdienst von Schwulen und Lesben beschränkten, wurden aufgehoben.

 Im Jahr 2000 wurde das Mindestalter für einvernehmliche sexuelle Beziehungen auf 16 Jahre festgelegt, ungeachtet der sexuellen Orientierung des Paars.

 

Recht der persönlichen Ehre

 Ein 1997 erlassener Zusatz zum Beleidigungsgesetz hat das Verbot des Äußerns und Veröffentlichens von Beleidigungen und Verunglimpfungen aufgrund der sexuellen Orientierung einer Person erweitert.

 Zudem bestimmt das Gesetz, dass jedes Gewaltverbrechen, das von der sexuellen Orientierung des Opfers motiviert ist, als Hassverbrechen aufzufassen ist, was eine Verdoppelung der ursprünglich für dieses Verbrechen fälligen Strafe bedeutet.

 Wie die Mehrheit der Staaten auf der Welt zieht Israel eine formale homosexuelle Ehe nicht in Betracht.

 Dennoch werden schwule Paare vom israelischen Rechtssystem in vielen Aspekten de facto anerkannt:

 Schwulenrechte in Israel

 

Soziale Sicherheit

 Die gegenwärtige Rechtssprechung stellt schwule Paare heterosexuellen in Bezug auf Pensionszahlungen und Witwenrenten sowie medizinische Leistungen absolut gleich.

 

Gleichstellung im Arbeitsleben

 Israelisches Recht verbietet ausdrücklich die Diskriminierung am Arbeitsplatz aufgrund der sexuellen Orientierung des Arbeitnehmers.

 

Erbschaft

 In Übereinstimmung mit dem Generalanwalt haben israelische Gerichte gleichgeschlechtlichen Partnern das volle Recht zuerkannt, einander zu beerben.

 

 

Ehen im Ausland

 Infolge des Nichtvorhandenseins der Zivilehe in Israel hat der Oberste Gerichtshof homosexuelle Ehen, die im Ausland geschlossen wurden, als in Israel gültig anerkannt.

 

 

Adoptionen

 Israelische Familiengerichte haben die Anerkennung von Adoptionen bestimmt, die legal im Ausland durchgeführt wurden.

 

 

Recht der persönlichen Ehre

 Jedes Gewaltverbrechen, das von der sexuellen Orientierung des Opfers motiviert ist, gilt nach israelischem Recht als Hassverbrechen, was eine Verdoppelung der ursprünglich für dieses Verbrechen fälligen Strafe nach sich zieht.

 

Texte und Informationen aus der

Botschaft des Staates Israel.

www.israel.de